Der Islam verneint für die Frau das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung (siehe Kommentar „Der Islam ist eins – die Muslime sind andere Sache“ vom 4.2.2015). Er legitimiert stattdessen die fortlaufende und systematische Vergewaltigung der Frau in der Ehe (Sure 2,223). Er legitimiert außerdem das Halten einer unbegrenzten Zahl von Frauen als Sex-Sklavinnen (Sure 4,26 + 23,7 + 70,30). Er kennt kein Recht auf freie Meinungsäußerung und ebenso wenig ein Recht auf Religionsfreiheit.
Wie aber sollen unser Staat und seine Organe mit dieser Tatsache umgehen?
Die notwendigen Grenzen, die unser Staat dieser rechtswidrigen und staatsfeindlichen Religion ziehen muß, müssen so gezogen werden, daß sie nicht die Religionsfreiheit insgesamt beeinträchtigen. Wenn heute zum Teil gefordert wird, daß bestimmte Stellen im Koran zu streichen seien, dann ist das unsinnig. Dadurch, daß man in einem Buch rumstreicht, wird nichts besser.
Es müssen vielmehr zwei Wesensmerkmale des Islam ernstgenommen werden. Das erste Hauptproblem des Islam ist die vollständig fehlende Toleranz. Wobei Toleranz nicht bedeutet, alles gut und richtig zu heißen. Auch die christliche Gemeinde kann nicht alles gut heißen, z.B. praktizierte Homosexualität. Aber niemand ist gezwungen, Glied einer christlichen Gemeinde zu sein oder zu bleiben. Das ist im Islam ganz anders. Das ist ja auch der Hintergrund etwa der „Ehrenmorde“. Es gibt im Islam eine absolute Null-Toleranz für abweichende Meinungen oder einen abweichenden Lebensstil. Diese Null-Toleranz reicht so weit, daß Eltern und Geschwister sich nicht scheuen, ihre eigenen Familienmitglieder eigenhändig und kaltblütig zu ermorden, wenn sie von diesem Lebensstil abweichen. Ein Austritt aus dem Islam ist nicht möglich, sondern wird in der Regel mit dem Tode bestraft. Der Islam ist deshalb keine Religion der Freiheit, sondern eine Religion der Angst und des Schreckens.
Zweitens: Der Islam ist nicht einfach eine Religion. Der Islam ist eine Weltanschauung, die den Anspruch erhebt, alle Lebensbereiche des Menschen zu bestimmen. Der Islam zwingt seinen Glauben und seine Lebensweise uneingeschränkt jedem auf. Der Islam strebt unaufhaltsam danach, das staatliche Recht zu verdrängen und durch die Scharia zu ersetzen. Damit steht der Islam wesensmäßig im Widerspruch zur unserem freiheitlichen Rechtsstaat. Er ist deshalb vom Staat in aller Konsequenz als staatsfeindlich und verfassungswidrig zu behandeln.
